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geändert / updated: 17/04/08

 

 ... unabhängige Analysen für die globale Polis ...

(Rüsten; 05-03; S.4)

Nicht unerwähnt bleiben soll die besondere Situation im deutschen Sozialwesen, die sich durch die Möglichkeit von Wehrpflichtigen ergibt, den Dienst an der Waffe zu verweigern, weil es das individuelle Gewissen verlangt.
Somit stehen den Arbeitgebern im sozialen Sektor seit Jahren recht billige Arbeitskräfte zur Verfügung, die auch gerne genutzt werden. Allein die Ankündigung des Verteidigungsministers, Wehrpflichtige unterhalb einer bestimmten Mindesttauglichkeit nicht mehr einzuberufen, fand die Kritik einiger dieser Arbeitgeber, da sie dann ihre Dienstleistungen nicht länger im gewohnten Umfang erbringen könnten. - Zur Beibehaltung der Wehrpflicht mögen daher auch nicht verteidigungsrelevante Sachverhalte beitragen.

 

Strukturen und Fähigkeiten

Da wie geschildert die Einsätze der Bundeswehr sich zunehmend in den Bereichen der Krisenprävention und -intervention abspielen werden, ist es konsequent, die Streitkräfte in einen Teil vornehmlich zur Landesverteidigung und einen weiteren für die genannten Bereiche zu unterteilen.
Während die ersteren höchstens im Rahmen inländischer Katastrophenhilfe - und dabei nicht als Waffentragende - zum Einsatz kommen werden, ist der Einsatz der zweitgenannten wahrscheinlich. Daher wird die Bundeswehr umstrukturiert werden: zu einerseits professionell ausgebildeten und ausgerüsteten Einsatzkräften und andererseits präsenten Kräften, die hauptsächlich mit der Schaffung eines "Sicherheitspolsters" für die Landesverteidigung gerechtfertigt werden (vgl. 16. Absatz der VPR).

Im 15. sowie dem 92. bis 94. Absatz der VPR wird festgestellt, welche Fähigkeiten für die Einsatzkräfte relevant sind, wo also Schwerpunkte bei Beschaffungen gesetzt werden. - Nützlich ist es, zur Beurteilung des Folgenden zu wissen, dass der Verteidigungshaushalt auf Jahre hinaus auf ca. 25 Mrd. Euro begrenzt worden ist, Rüstungsausgaben an anderer Stelle also eingespart werden müssen; die Personalausgaben betragen davon rund die Hälfte und diese Quote soll auch in den nächsten Jahren nicht überschritten werden.

Bislang wohl augenfälligstes Rüstungsvorhaben ist die Beschaffung eines europäischen Transportflugzeuges; es entspricht den geforderten Fähigkeiten der "Mobilität" (15. Absatz der VPR) und der "Strategische(n) Verlegung" (92. Absatz der VPR).
Mit den beteiligten Rüstungsfirmen - dem EADS-Konzern, dem auf deutscher Seite vor allem eine Tochtergesellschaft von Daimler-Chrysler angehört, die DASA, deren Tochtergesellschaft MTU wiederum die Triebwerke des Flugzeuge liefern wird - ist vereinbart worden, für die Bundeswehr insgesamt sechzig A-400M zu einem Gesamtpreis von 8,3 Mrd. Euro zu liefern. Da die Flugzeuge erst im Entwicklungsstadium sind, wird mit der Auslieferung der ersten Exemplare nicht vor 2010 gerechnet - bis dahin wird man bei Bedarf weiterhin Transportmaschinen anderer Nationen bzw. Anbieter mieten. (weiter geht's hier)

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Struktur / sitemap 2003 (i)

Struktur / sitemap 2003 (ii)

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