(Noch nicht; 09-03; S.4)
New York
Am 24. September sprach Bundeskanzler Schröder
vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Anders als im Sicherheitsrat sind bei der Generalversammlung alle
Mitglieder berechtigt, zu entscheiden. Allerdings verabschiedet
dieses Gremium im Gegensatz zum Sicherheitsrat "nur"
Resolutionen, die keine verpflichtende Wirkung haben; die Resolutionen
stellen jedoch das Meinungsbild der Regierungen ihrer über 180
souveränen Mitgliedsstaaten dar.
Während der UN-Generalsekretär K. Annan und
der französische Präsident J. Chirac das nicht vom Sicherheitsrat
genehmigte Vorgehen der Besetzung Iraks verurteilten - und somit
sich dagegen verwahrten, daraus eine schlechte Gewohnheit werden
zu lassen - wichen Mr. Bush sowie der britische Außenminister
J. Straw nicht von ihren Positionen.
Bundeskanzler Schröder wiederum äußerte sich nicht zum Irak, betonte
allerdings, dass es Wunsch der deutschen Regierung sei, sich langfristig
für die Friedenssicherung in Afghanistan einzusetzen. (Die Reden
finden sich auf den entsprechenden Internetseiten der UN).
Die Welt in einer Perspektive
Was also lässt sich aus diesen drei Orten der
Weltpolitik ableiten? - Zunächst die charakteristische Ausrede
der Denkfaulen, dass alles schrecklich komplex sei, dann die expressionistische
Haltung der disparaten Gleichzeitigkeit und schließlich das romantische
Seufzen über verlorene Harmonie.
Dagegen bleibt festzustellen, dass insbesondere Außenpolitik sich
um Machtpositionen dreht - das wusste bereits Aristoteles, als
er vor über 2000 Jahren die Freundschaft zwischen Staaten definierte
-, aber Mittel gefunden worden sind, Interessenkonflikte weitest
gehend friedlich zu lösen, z.B. die Institutionen der Vereinten
Nationen oder der Welthandelsorganisation.
(Ende des Artikels)