(Kabul; 10-03; S.2)

Dieser Einsatz ist kein vollständig neu konzipierter, sondern erweitert das Aktionsgebiet vorläufig auf die Region Kundus. Er steht im Einklang mit Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und ist auf ein Jahr begrenzt (Der Beschluss sowie das Abstimmungsergebnis finden sich in den Drucksachen 15/1700 und 15/1806 des Bundestages.).

 

Entscheidungsgründe

Interessanter als der Einsatz selbst ist die zu Grunde liegende Rationalität, also die Kriterien der Entscheidungsfindung.
Vor 1998 stellte sich diese Frage nicht, da West- und später Gesamtdeutschland militärische Macht außerhalb des Staatsgebietes weder ausüben konnten noch sollten. – Es mag in diesem Zusammenhang nützlich sein, daran zu erinnern, dass BRD wie DDR erst 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen worden sind.

Ob und inwieweit deutsche Politiker tatsächlich frei über den Einsatz von Soldaten 1998 im Krieg der NATO-Staaten gegen Jugoslawien entscheiden konnten, bleibt zukünftiger Forschung heraus zu finden.
– Sollte der Entscheidung die Einstellung "Frieden schaffen – notfalls mit Waffen" zu Grunde gelegen haben, so hat diese sich angesichts der jüngsten Ereignisse im Irak offensichtlich als idealistisch-technokratischer Wahn erwiesen.
Es zeigt sich, dass die Welt nach dem Kalten Krieg weder befriedbar noch beherrschbar ist. Friedliche Verhältnisse zu schaffen, liegt somit in der jeweiligen Eigenverantwortung staatlicher und gesellschaftlicher Akteure.

Daher ist die Haltung der Bundesregierung zu begrüßen, dass militärische Gewalt allenfalls als letztes Mittel zur Unterbindung eines gewaltsamen Konfliktaustrages eingesetzt wird – so die sinngemäße Formulierung in den Verteidigungspolitischen Richtlinien.
Genau dies ist auch die grundsätzliche Richtung des Auftrages der Bundeswehr in Afghanistan, und die Regierung stellt zudem Gelder für den zivilen Wiederaufbau des Landes zur Verfügung. – Militärische Aktivitäten bleiben damit also eingebettet in ein ziviles Hilfskonzept.
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