(Verteidigung; 01-02; S.5)
Da der Verteidigungsetat nicht erhöht werden
soll, müssen Rüstungsvorhaben notwendig selektiv umgesetzt werden.
Minister Scharping hat versucht, den Schwerpunkt auf qualitative
Verbesserungen zu legen, musste offensichtlich jedoch auch industriepolitische
Aspekte berücksichtigen. Sinnfällig wurde das bei der Beschaffung
eines europäischen Transportflugzeuges: außereuropäische Angebote
wurden nicht berücksichtigt, die militärisch notwendige Stückzahl
wurde zwar begründet, die sie voraussetzenden Szenarien jedoch
nicht öffentlich diskutiert. Während das Vorgehen Scharpings in
diesem Fall stark kritisiert und ihm als Fehler angelastet worden
ist, brauchte sein Vorgänger Rühe sich bei der Beschaffung eines
europäischen Kampfflugzeuges jedoch kaum der Kritik stellen.
Fazit
Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl sind
vom künftigen Verteidigungsminister - und dem Richtlinien vorschreibenden
Kanzler - weiterhin grundlegende Entscheidungen hinsichtlich der
Streitkräfte gefordert. Selbst bei einer unterstellten Umwandlung
zu einer interventionsfähigen Armee braucht es politischen Gestaltungswillen,
um dieses Ziel mit einer bestimmten Wehrform und bestimmten Schwerpunkten
bei der Ausrüstung zu verwirklichen. Es bleibt zu hoffen, dass
diese Debatte nicht allein in Kabinetts- oder Ausschusskreisen
geführt wird, sondern öffentlich, d.h. mindestens im Parlament
als der Institution, die als einzige die Bundeswehr legitimieren
kann.
(Ende des Artikels)