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geändert / updated: 17/04/08

 

 ... unabhängige Analysen für die globale Polis ...

(Verteidigung; 01-02; S.2)

Möglicherweise liegt darin mehr als die Einsicht, in gut zwei Monaten bis zur Wahl keine grundlegenden Veränderungen initiieren zu können.

 

Gewandelte Rahmenbedingungen

Mit den verschiedenen Erklärungen von NATO und WEU zwischen 1992 und 1994 haben die beiden Bündnisse ihre ausschließliche Ausrichtung auf die Verteidigung ihres jeweiligen Territoriums aufgegeben. Zudem ist der Westen nicht mehr mit Streitkräften der ostmitteleuropäischen Staaten konfrontiert; diese drängen vielmehr in die NATO. Die politischen Rahmenbedingungen haben sich also geändert und die militärische Lage sich jedenfalls insoweit entspannt, dass die ehemaligen Kriegsalliierten sich auf ihre jeweiligen Territorien zurück gezogen haben.
Die relevanten politischen Akteure in Deutschland haben darauf durchaus reagiert. So wurde die NVA erfolgreich in die Bundeswehr überführt und deutsche Soldaten haben sich während des Bosnien-Krieges erstmals an spezifisch militärischen Einsätzen beteiligt, die nicht zur Territorialverteidigung durchgeführt worden sind.
Der Bosnien-Einsatz - es ging um Luftüberwachung im Rahmen eines von der UNO mandatierten Einsatzes der NATO - war in der deutschen Politik nicht unumstritten, eine öffentliche Debatte hat über diesen jedoch nicht entschieden. Die Entscheidung wurde vielmehr auf juristischer Ebene gesucht und vom Bundesverfassungsgericht am 12.07.1994 getroffen. Mit dem Urteil stellten die Richter klar, dass die Bundeswehr ausschließlich parlamentarisch legitimiert werden kann, ihre spezifisch militärischen Einsätze daher nicht in die Verfügungsmasse der Regierung fallen. (weiter geht's hier)

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