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geändert / updated: 17/04/08

 

 ... unabhängige Analysen für die globale Polis ...

(Verteidigung; 01-02; S.3)

Ausgehend von dieser Klarstellung hätte man in den folgenden acht Jahren eine Debatte darüber erwarten dürfen, welche Aufgaben die Bundeswehr nunmehr erfüllen und mit welchen Mitteln sie dazu ausgestattet werden soll. Diese ist jedoch weitgehend ausgeblieben: weder hat man eine Art "Kriterienkatalog" erstellt, der die Zuständigkeiten des Militärs zumindest grob skizziert, noch sind Fragen der Wehrform und (Aus)Rüstung ausgiebig erörtert worden. Erst unter der Ägide Scharpings hat die Regierung begonnen, Konzepte hierzu zu erstellen. So sind der Bericht der Weizsäcker-Kommission aus dem Jahr 2000, sowie die "Eckwerte" und "Eckpfeiler" des Verteidigungsministeriums aus dem gleichen Jahr zu nennen.

 

Neue Konzepte?

Während im Weizsäcker-Bericht noch mögliche Ziele und angemessene Mittel zur Verwirklichung dieser diskutiert werden, geht es in den Papieren des Verteidigungsministeriums hauptsächlich um die Umsetzung offenbar festgelegter Ziele. So orientiert sich die Kommission noch an den Fähigkeitsplanungen Frankreichs und Großbritanniens um einerseits das Ziel der Interventionsfähigkeit zu formulieren und andererseits ungefähre Größenordnungen für dessen an deutsche Verhältnisse angepasste Umsetzung vorzuschlagen. Insbesondere zur Wehrform - Berufs- oder Wehrpflichtarmee - geben die Mitglieder der Kommission unterschiedliche Empfehlungen, Fragen der Aus(Rüstung) diskutieren sie hingegen nicht. Die Konzepte des Verteidigungsministeriums konzentrieren sich auf rüstungspolitische Notwendigkeiten und Verbesserungen in der Organisation der Bundeswehr; sie gehen - mit unterschiedlichen Annahmen über den Umfang - davon aus, dass die Streitkräfte sich weiterhin aus Wehrpflichtigen sowie aus Berufs- und Zeitsoldaten zusammensetzen. (weiter geht's hier)

 ... independent analysis for the global polis ...

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