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geändert / updated: 17/04/08

 

 ... unabhängige Analysen für die globale Polis ...

(Arbeit und Familie; 01-02; S.4)

Der Themenbereich Entwicklung der Reallohnquoten und Gewinne ist von Politikern - zumindest gegenwärtig - nur indirekt zu beeinflussen. Sie können höchstens Unternehmensgewinne besteuern, sind jedoch an die Tarifautonomie der Arbeitgeber und -nehmer gebunden. Insofern könnten höchstens steuerpolitische Vorschläge dargestellt werden, von denen die Parteien hoffen, dass sie Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben. Da dieser Zusammenhang nicht ohne weitere Annahmen unterstellbar ist, wird darauf verzichtet. Bemerkenswert ist jedoch, dass die FDP fordert, Tarifverträge nicht mehr als flächendeckende abzuschließen.

Problemfeld "Familie"

Familienpolitik zeigt sich einerseits im Erziehenden zur Verfügung stehenden Einkommen, andererseits im vom Staat angebotenen oder geförderten Betreuungsangebot:
• Seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten wurde das Kindergeld zweimal erhöht, zuletzt im Jahr 1999, davor im Jahr 1996. Beides führte zu Erhöhungen des verfügbaren Einkommens.
• Das in der DDR vorhandene vergleichsweise hohe Niveau der Möglichkeiten zur Kinderbetreuung wurde im vereinigten Deutschland bislang nicht erreicht.
Die Parteien sehen angesichts dieser Rahmenbedingungen nun einen Bedarf zur politischen Gestaltung und äußern sich zudem zur Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben (vgl. zum Folgenden: Frankfurter Rundschau Nr. 163 vom 17.07.02, D-Ausgabe, S. 7).
Die SPD möchte verfügbares Einkommen dadurch mehren, dass das Kindergeld bis auf das Niveau von Steuernachlässen für Höchstverdiener, d.h. der so genannten Steuer"freibeträge" angehoben wird. Somit soll monatlich ein höheres Einkommen von bis zu 200 Euro entstehen. (weiter geht's hier)

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