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geändert / updated: 17/04/08

 

 ... unabhängige Analysen für die globale Polis ...

(Der Ströbele-Faktor; 03-02; S.3)

Aufgrund dieser Regelung ist es zudem möglich, dass die PDS mit zwei direkt gewählten Kandidatinnen in den Bundestag einziehen wird, obwohl die Partei bundesweit nicht über die sonst geforderte Fünf-Prozent-Hürde gekommen ist. Wäre in einem weiteren Wahlkreis ein Bewerber der PDS gewählt worden, so wäre diese Klausel aufgehoben gewesen: die Partei wäre gemäß ihres Zweitstimmenanteils von vier Prozent im Bundestag vertreten gewesen.

Das deutsche Wahlsystem lässt sich somit als modifiziertes Verhältniswahlsystem charakterisieren: zwar entspricht die Zusammensetzung des Parlamentes allgemein den Verhältnissen der abgegebenen Stimmanteile für die Parteien, direkt gewählte Kandidaten modifizieren dies jedoch.

 

Wahlarithmetik

Die Tragweite solcher Modifikationen lässt sich am genannten Wahlkreis 84 zeigen. Falls überhaupt, hat man dort der PDS ein drittes Direktmandat zugetraut. Jedoch hat der Kandidat der Grünen, der Rechtsanwalt Hans-Christian Ströbele, die Stimmen von ca. einem Drittel der Wählenden dieses Wahlkreises bekommen. Damit ist er als Abgeordneter direkt gewählt worden. - Was die einzige Möglichkeit für ihn darstellte, da er nicht wie seine Mitbewerber über einen Platz auf der Landesliste seiner Partei verfügte, nach der Mandate aufgrund der Zweitstimmen vergeben werden.

Basierend auf dem vorläufigen Endergebnis des Bundeswahlleiters und der Berechnung von Sitzen nach dem angewandten Hare-Niemeyer Verfahren ergeben sich so zwei unterschiedliche Zusammensetzungen des künftigen Bundestages:

• die tatsächliche bei 598 zu vergebenden Sitzen plus fünf zusätzlichen durch Überhangmandate

SPD 251 Sitze, CDU 190 Sitze,
Grüne 55 Sitze, CSU 58 Sitze,
PDS 2 Sitze, FDP 47 Sitze;

• die anzunehmende Sitzverteilung bei drei Direktmandaten für die PDS und fünf Überhangmandaten

SPD 242 Sitze, CDU 183 Sitze,
Grüne 53 Sitze, CSU 55 Sitze,
PDS 25 Sitze, FDP 45 Sitze.

Vergleicht man die tatsächliche mit der angenommenen Sitzverteilung so fällt zweierlei auf: zum einen hat das grüne Direktmandat den Einfluss der Partei auf die SPD nicht gestärkt, zum anderen aber die Position der SPD im Parlament geschwächt. (weiter geht's hier)

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