(Noch nicht; 09-03; S.3)
Die Themenbereiche können wie folgt umrissen
werden:
• Exportsubventionen
werden von Industrieländern auf Agrarprodukte gezahlt - beispielsweise
auf Baumwolle oder Getreide. In der Folge können Produzenten aus
Industrieländern trotz sehr viel höherer Produktionskosten ihre
Produkte zu sogar niedrigeren Preisen auf den Weltmärkten anbieten
als dies Erzeugern aus Entwicklungsländern möglich ist; somit
wird Entwicklungsländern die Hervorbringung eigenen Einkommens
durch Handel schlicht unmöglich gemacht, ihr weiteres Absinken
in Armut sogar gefördert.
• Marktbarrieren
auch im nicht-agrarischen Bereich werden sowohl von Industrie-
wie Entwicklungsländern errichtet. Das Motiv dafür besteht immer
im Schützen jeweils "eigener" Industrien vor Konkurrenz
und damit potenziellen Absatzeinbrüchen, das Mittel der Wahl besteht
in einer je vorteilhaften Struktur von Einfuhrzöllen (neben anderen
Regelungen wie der Verweis auf fehlende Sicherheitsstandards oder
Ähnlichem).
• Rechte an geistigem Eigentum
sind in ihrer Auslegung recht neu und werden zumeist von Industrieländern
eingefordert. Das ist zum einen ein Disput allein zwischen Industrieländern,
denkt man z.B. an Urheber- und Verwertungsrechte im Wissenschafts-
und Medienbetrieb. Zunehmend wird es aber zudem ein Streitfall
zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, denkt man z.B. an
Patente auf Medikamente zur Eindämmung von Epidemien wie AIDS
im südlichen Afrika.
• Handel mit Dienstleistungen
bereitet vorwiegend Industrieländern einige Probleme, da Dienstleister
sich bei freier Transferierbarkeit von Gewinnen denjenigen Staat
aussuchen können, der ihnen die geringsten Steuerkosten bietet.
Um aus der Vielfalt der Dienstleistungen nur einen Bereich heraus
zu greifen, sei hier das sogenannte "offshore-banking"
genannt, d.h. das steuerrechtliche Verlagern von Banken auf ferne
Inseln, die vergleichsweise geringe Steuern erheben.
Die Minister konnten sich nicht auf gemeinsame
Entscheidungen einigen, so dass die Konferenz ohne Ergebnisse
beendet worden ist.
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