Bundeskabinett 2010

Das Bundeskabinett 2010 zeichnet sich aus durch zehn Ministerien, deren inhaltliche und personale Ausrichtung sowohl zukunftsweisende Struktur wie synergetische Effizienz aufweisen.

 

!Institutionelle Neuerung!

Anstelle der bislang üblichen Praxis der Einsetzung von parlamentarischen Staatssekretären als Bindeglied zwischen jeweiligem Minister und Ministerialbeamten werden Vize-Minister berufen.
Sie sind weisungsberechtigt gegenüber den Beamten, jedoch selbst dem jeweiligen Minister untergeordnet. Ihre Funktion ist die Entscheidungsvorbereitung; sie besitzen kein Stimmrecht im Kabinett. Ihre sonstigen dienstlichen Rechte und Pflichten sind – wie die der Minister – durch das Bundesministergesetz geregelt; insbesondere heißt das, dass sie keiner Nebenbeschäftigung nachgehen dürfen, solange sie im Amt sind.

Vize-Minister beugen der parteipolitischen Ausrichtung eines Ministeriums vor, da sie nicht automatisch aus den Reihen der Partei des jeweiligen Ministers berufen werden, sondern aufgrund eines Abstimmungsprozesses zwischen den Parteien.
Effizienzverluste, die sonst durch Parteibuch-Ministeriale und Minister bzw. Staatssekretäre verschiedener Provenienz hervor treten, werden so minimiert: Wenn keine Parteilinie in einem Ministerium vorherrscht, lohnt es auch aus 'Karrieregründen' nicht, je genehme Referentenentwürfe vorzulegen, eine sachorientierte Entscheidungsvorbereitung mit klarer Auflistung aller gesellschaftlich relevanten Konsequenzen stellt sich ein.
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